Windkraftlexikon (Ich bin noch unvollständig und in Bearbeitung)

A

Altlasten schon heute +in der Zukunft

Entsorgungsproblematik ausrangierter WKA

Artenschutz

B

BIMSCH-verfahren
Bürgerbeteiligungsgesetz- gehört unter W wie Witz

Aufklärung

Bürgerbeteiligung

Animation zum Widerspruch  trotz aller Rückschläge

D

Dorfgemeinschaften

Gefährdet durch ungerechte Förderung und Spaltung in „Gewinner und Verlierer“  

E

Energiewende

Auslöser; politisch begründete Fehlentwicklungen die im EEG gipfelte

EEG

Erläuterung , aufklärung, aktuelle entwicklung

Enteignung

Auswirkungen WEA in Siedlungsnähe auf Grundstückswerte und  damit auf  die „Altersvorsorge“

G

Grundstückswertminderung- siehe Enteigung

( hier dann ein interner LINK?)

H

Horstzerstörung

Fakten und gesetzliche Hintergründe   ggf link auf seite wildtierstiftung  (die sammeln glaube ich solche Fakten,würde ich recher ieren wenn dies hier rein soll

I

Infraschall-subjektiver Quatsch?

Was ist das

Auswirkungen durch WEA- Statement,

Studien der Windkraftlobby wonach Wahrnehmung des Infraschalls vor allem von der Einstellung zu WEA abhängt und subjektiv wäre,

unabhängige  Studien

J

Jobmotor Windkraft ?

Aufklärung   Vernichtung von Arbeitsplätzen 

K

Klimawandel

Fakten, m.E. grundsätzliche keine Leugnung  desselben  sondern Wirksamkeit der von den Nationen angedachten Maßnahmen  siehe auch Regenerative Energien( hier dann ein interner LINK?)

L

Landschaftsfresser

Von Anette

Lärm

  

Lobby

Einflussnahme der Windmafia

M

Märchen

Von Anette

Q

Quatsch- 100% Stromversorgung aus regenerativen Energien

Aufklärung

R

Regenerative Energien

Erläuterung und bedeutung in der Stromerzeigung

Repowering

Problematik der  dann sehr geringen abstände zur wohnbebauung  (siehe aktuell beckendorf) und Probleme der Entsorgung ( hier dann ein interner LINK?)

S

Schattenwurf

Erläuterungen 

Strompreisentwicklung

Aufklärung

Stromexport und - import

Aufklärung

Stromtrassen

Strom muss dort produziert werden wo er benötigt wird  !

T

Tiere geschreddert und vertrieben durch WEA

Auswirkungen auf Vögel und Fledermäuse  ggf. Links auf einschlägige Seiten  wie Schlagopferdatei der Vogelschutzwarte o-ä.

TA- Lärm / Schallberechnungen

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immisionsschutz (LAI) hat ein neues Interims-Berechnungsverfahren bei Schallprognosen beschlossen. Dieses vernachlässigt bei hohen Schallquellen die Bodendämpfung, mit der Folge, dass die Grenzwerte bei den zulässigen Schallimmissionen schneller erreicht werden!

Ein erstes Urteil vom 25.09.2017 vom Verwaltungsgericht Düsseldorf AZ: 28 L 3809/17 besagt, dass das neue Interimsverfahren, wegen neuer technischen Erkenntnissen, sofort und auch rückwirkend angewendet werden muss.

Hier ein Auszug:

 

Dombert Rechtsanwälte schreibt dazu:

 Auf ihrer 134. Sitzung Anfang September hat die Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) den Ländern empfohlen, neue Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windenergieanlagen anzuwenden. Diese betreffen die Methodik bei Schallprognosen. Sie sollen auf der Grundlage des sogenannten „Interimsverfahrens“ durchgeführt werden statt wie bisher nach dem Verfahren DIN ISO 9613-2 („Alternatives Verfahren“). Zentrales Merkmal des Interimsverfahrens ist, dass bei der Berechnung die Bodendämpfung nicht mehr berücksichtigt wird. Das hat zur Folge, dass in der Regel die Richtwerte nach der TA Lärm schneller erreicht werden. Nach Rücksprache mit mehreren Genehmigungsbehörden verschiedener Bundesländer ist davon auszugehen, dass ab sofort nicht nur für neue Genehmigungsanträge die Schallimmissionsprognosen nach dem Interimsverfahren gerechnet werden müssen, sondern auch in laufenden Projekten entsprechende Nachforderungen gestellt werden.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf ist jetzt sogar noch einen Schritt weiter gegangen: Es hat eine „rückwirkende“ Anwendungspflicht der neuen LAI-Hinweise und des „Interimsverfahrens“ auf eine bereits im vergangenen Jahr erteilte, aber aufgrund eines Drittwiderspruchs noch nicht bestandskräftige Genehmigung angenommen (Az.: 28 L 3809/17 vom 25.09.2017). Es habe sich ein neuer Stand der Technik durchgesetzt, so dass die TA Lärm und das darin vorgesehene „Alternative Verfahren“nicht mehr verbindlich seien, so das Gericht. „Die Sichtweise des Verwaltungsgerichtes bedarf nicht nur wegen ihrer gravierenden Folgen dringend einer Korrektur“, sagt Rechtsanwalt Dr. Jan Thiele. „Geht man von der Auffassung des Verwaltungsgerichtes aus, wären nachträglich alle Schallimmissionsprognosen nicht nur in aktuell laufendenden Genehmigungsverfahren, sondern auch bei bereits erteilten Genehmigungen, die durch Dritte angefochten wurden, zu prüfen, ob bei Anwendung des „Interimsverfahrens“ die Richtwerte nach der TA Lärm eingehalten werden.“ Dass sich das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in naher Zukunft mit dieser Frage in der nächsten Instanz befassen wird, ist leider nicht zu erwarten – der zuständige Senat ist aufgrund der Fülle von Verfahren überlastet.

 

Quelle: Dombert Rechtsanwälte

 

U

Urteile-

Bsp. Aktueller Rechtssprechung zu WEA 

V

Volksverdummung durch Politiker

Wahrheit  über Regenerative Energien, Bürgerbeteiligungsgesetz-( hier dann  interne LINKs ?)…….

W

Windkraftanlagen

Technische erläuterungen?

Z

Zielabweichungsverfahren

Bei uns in MV dürfen Windkraftanlagen an Land nach gegenwärtiger Rechtslage nur in sogenannten „Eignungsgebieten“ errichtet werden, die von den vier Regionalen Planungsverbänden festgelegt werden. Das bedeutet, daß der Bau von Windkraftanlagen außerhalb dieser „Eignungsgebiete“ nicht den „Zielen der Raumordnung“ entspricht und somit nicht genehmigungsfähig ist, denn laut Raumordnungsgesetz ist die Raumordnung bindend.

In begründeten Ausnahmen, in der Regel bei großem gesamtgesellschaftlichem Interesse (bedeutenden Investitionen oder Innovationen) oder sieht der Gesetzgeber auch gewisse Ausnahmen vor, also eine Abweichung von den „Zielen der Raumordnung“ vor. Diese werden vom zuständigen Ministerium (bei Windkraft derzeit vom Min. für Infrastruktur und Energie) dann auf Antrag über ein sogenanntes „Zielabweichungsverfahren“ (ZAV) durchgeführt. Dabei werden die zuständigen Regionalen Planungsverbände in der Regel zwar einbezogen, die Entscheidung obliegt letztlich aber dem zuständigen Minister. Anders als bei bei Raumordnungsverfahren, bei denen betroffene Kommunen zwar mitwirken, aber nicht entscheiden dürfen, bedarf ein ZAV der Zustimmung der Kommunalvertretungen.

In MV wurden über ZAV bereits … Windparks genehmigt, es laufen aktuell … Verfahren (Stand …), über die konkrete Zahl der gestellten Anträge liegen uns keine Informationen vor, es scheinen etliche zu sein.
Wir sind der Auffassung, daß in Sachen Windkraft das Instrument ZAV hierzulande politisch motiviert bewußt mißbraucht wird. Die Ausnahme wird zur Regel gemacht. Es werden häufig mehr oder weniger fragwürdige „Innovationen“ oder andere Gründe, wie „Bürgerbeteiligung“ vorgeschoben, um an den Kriterien und Entscheidungsmechanismen der Raumordnungsplanung vorbei beschleunigt zusätzliche „Windeignungsgebiete“ ausweisen zu können. Kommunen und ihre Volksvertreter werden gezielt mit Versprechungen geködert oder aber unter Druck gesetzt um gemeindliches Einvernehmen zu erreichen. Politik macht sich offenkundig zum willfährigen Handlanger für wirtschaftliche Interessen einer Branche. Dies trifft zunehmend auf Kritik, nicht nur seitens betroffener Bürger. Der Planungsverband MSE beispielsweise beklagt aktuell die Entscheidung des Energieministers zur ZAV „RH2-TG“ bei Altentreptow.